Allgemeine Nutzungsbedingungen akuma
(H² media factory GmbH) - Stand 26.05.2009

• § 1 Geltung, Wechsel des Vertragspartners
• § 2 Leistungsgegenstand
• § 3 Registrierung
• § 4 Kommentare und Forenbeiträge
• § 5 Gewährleistung
• § 6 Haftungsbeschränkungen
• § 7 Datenschutz
• § 8 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
• § 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

§ 1 Geltung, Wechsel des Vertragspartners

(1) Die H² media factory GmbH, vertreten durch deren Geschäftsführer Sascha und Dirk Hottes, Osdorfer Landstraße 20, 22607 Hamburg (im Folgenden H²) erbringt ihre Dienste im Rahmen der Internetplattform akuma.de gegenüber dem Nutzer ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

(3) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Leistungsgegenstand

akuma.de ist ein Musikportal, auf dem Nutzer Informationen über Musik, Künstler und deren Veröffentlichungen recherchieren können. Das Portal bietet insbesondere links zu Downloadportalen Dritter und sonstigen Anbietern, über die Musiktitel und sonstige Veröffentlichungen sowie in diesem Zusammenhang stehende Produkte erworben werden können. H² ist weder Anbieterin noch Verkäuferin von Tonaufnahmen und / oder sonstigen Produkten. Darüber hinaus steht für registrierte Nutzer auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen die Möglichkeit zur Verfügung, Kommentare zu einzelnen Themen zu veröffentlichen sowie Beiträge in Diskussionsforen einzustellen.

§ 3 Registrierung

(1) Die Nutzer haben die Möglichkeit, durch die Registrierung auf akuma.de bestimmte Funktionen des Portals nutzen zu können. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keinerlei Kosten. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort und einen Benutzernamen. Das Passwort dient der Identifizierung des Nutzers. Das Passwort muss geheim gehalten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

(2) Berechtigt zur Registrierung bei akuma.de sind ausschließlich volljährige, geschäftsfähige natürliche Personen.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung seine persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben sowie etwaige Änderungen dieser Daten unverzüglich mitzuteilen. Für fehlerhafte Informationen und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Sammel-E-Mail-Adresse, also eine von mehreren Nutzern gemeinsam verwendete E-Mail-Adresse, bei seiner Anmeldung anzugeben.

(4) Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten, so hat er H² unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist H² berechtigt, den Zugang zu akuma.de zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Nutzers möglich. Dieser haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

(5) Verliert bzw. vergisst der Nutzer sowohl sein Passwort als auch seinen Benutzernamen, dann sendet H² ihm diese gegen eine Bearbeitungsgebühr von € 5,00 nach schriftlicher Aufforderung und Legitimation durch den Personalausweis zu.

(6) Das durch die Registrierung begründete Rechtsverhältnis kann von H² und dem Nutzer jederzeit einseitig gekündigt werden. Der Nutzer kündigt das Rechtsverhältnis, indem er eine formlose E-Mail an support [AT] akuma [PUNKT] de sendet.

(6) Ist bei Kündigung der Registrierung noch ein Guthaben des Kunden vorhanden, so wird dieses zurück gebucht. Für diese Buchung wird ein Unkostenbeitrag von € 3,00 fällig.

§ 4 Kommentare und Forenbeiträge

(1) Die Kommentierungsfunktion sowie die Foren auf akuma.de dienen dem Austausch von themenbezogenen Meinungen, Ansichten und Informationen durch die Nutzer. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung seines Beitrags besteht nicht, ebenso wenig auf eine bestimmte Art und Weise oder Dauer der Veröffentlichung.

(2) Die Nutzerbeiträge stellen weder Inhalte noch die Meinung von H² dar. Der Nutzer gewährleistet, keine rechtswidrigen, diskriminierenden und / oder ehrverletzenden Kommentare oder Beiträge zu hinterlassen sowie keine unwahren Tatsachen zu verbreiten. Anderen Nutzern und deren Meinungen ist mit Höflichkeit und Respekt zu begegnen. Der Nutzer stellt H² von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer Verletzung vorstehender Gewährleistungspflicht durch den Nutzer entstehen und ersetzt H² sämtliche durch eine solche Verletzung entstehenden Schäden. Der Nutzer haftet allein für Beiträge und / oder Inhalte, durch die Dritte beleidigt werden, die urheberrechte Dritter verletzen, die gegen Datenschutzbestimmungen, das Rechtsberatungsgesetz oder sonstige rechtliche Regelungen verstoßen, die Namens-, Kennzeichen- und / oder Markenrechte und / oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen. Bei positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Nutzerbeitrags wird dieser Beitrag von H² gelöscht oder entsprechend bearbeitet. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte bitte umgehend an support [AT] akuma [PUNKT] de übermitteln.

(3) H² kann, insbesondere aber nicht ausschließlich bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, auch ohne vorherige Abmahnung des betreffenden Nutzers, einzelne Beiträge oder ganze Diskussionen löschen, bearbeiten und / oder im Rahmen des Betriebs der Plattform akuma.de verschieben und / oder anderweitig verwenden. Diskussionen können von H² geschlossen und weitere Beiträge somit unterbunden werden. Bestimmte E-Mailadressen können von vorne herein von der Registrierung ausgeschlossen werden. H² behält sich ferner vor, Links zu Inhalten und / oder Angeboten Dritter in Forumsbeiträgen zu bearbeiten oder zu löschen. Dies betrifft insbesondere Beiträge, die dem Zweck der Werbung oder dem billigenden Hinweis auf rechtswidrige bzw. rechtsverletzende Inhalte dienen.

§ 5 Gewährleistung

(1) Für Mängel steht H² nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ein, soweit in diesen Nutzungsbedingungen keine abweichenden Regelungen getroffen werden. H² ist nicht Anbieterin oder Verkäuferin von Musiktiteln und sonstigen Inhalten oder Produkten und steht daher weder für deren Verfügbarkeit, noch für die ordnungsgemäße Abwicklung von Kauf-, Nutzungs- oder sonstigen Verträgen mit Dritten ein.

(2) Der Nutzer unterstützt H² im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unentgeltlich und stellt ihr insbesondere alle erforderlichen Unterlagen, Daten usw. zur Verfügung, welche H² zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt H² keine Gewähr für technische Mängel, die nicht in der Sphäre von H² liegen, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der von den Nutzern in die Datenbanken eingestellten Inhalte.

§ 6 Haftungsbeschränkungen

(1) H² haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu ihren Servern, bei Stromausfall sowie für Leistungseinschränkungen und Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsanbieters sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzanbieter liegen.

(2) Für infolge einer Pflichtverletzung von H² entstandene Schäden an Leben, Körper und Gesundheit haftet H² uneingeschränkt. Im Übrigen haftet H² bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf („wesentliche Vertragspflichten“) verletzt werden, und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden. In anderen Fällen ist die Haftung von H² auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von H² gilt.

(3) Die Inhalte der auf akuma.de veröffentlichten Nutzerbeiträge stellen weder Inhalte noch die Meinung von H² dar. H² übernimmt daher keinerlei Haftung für Nutzerbeiträge und / oder sonstige von Nutzern veröffentlichte Inhalte. Bei positiver Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt eines Nutzerbeitrags oder einer sonstigen Rechtsverletzung durch einen solchen Beitrag wird dieser Beitrag von H² gelöscht oder entsprechend bearbeitet. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte bitte umgehend an support [at] akuma [PUNKT] de.

(4) Eine Haftung von H² ist insbesondere ausgeschlossen, wenn H² ihre Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen kann, weil ein Dritter seine Leistungen nicht ordnungsgemäß erbringt. In diesem Fall haftet H² nach Maßgabe vorstehender Regelung nur, wenn der Dritte nicht ordnungsgemäß von H² ausgewählt oder beauftragt wurde oder H² in sonstiger Weise ein Verschulden trifft.

§ 7 Datenschutz

(1) Alle an H² übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und §§ 11 ff. Telemediengesetz (TMG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.

(2) H² verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. H² wird weder Daten, die eine Identifikation des Nutzers zulassen, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.

Dies gilt nur insoweit nicht, als H² gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten offenzulegen.

(3) H² weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter), von H² während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.

(4) H² ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen zur Erstellung von Statistiken sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden.

(5) Der Nutzer ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner persönlichen Daten einverstanden. Weitere Informationen zu Art und Umfang der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe von Nutzerdaten enthält die „Datenschutzinformation“ von H², die jederzeit unter http://www.akuma.de/privacy.html abrufbar ist.

§ 8 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

H² behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf der Website akuma.de sowie durch Übersendung einer E-Mail mit einem Link auf die Allgemeinen Nutzungsbedingungen an den Nutzer. Lehnt der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen ab, ist H² berechtigt, das Rechtsverhältnis zu dem Nutzer zu kündigen. In diesem Fall gelten die bisherigen Nutzungsbedingungen bis zur Beendigung des durch die Registrierung begründeten Rechtsverhältnisses fort.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von H² zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Alle Verbraucherinformationen zum Download

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